Marchetti in der ZIB 2: Bei ORF-Debatte “Emotionen herausnehmen”
ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti war am Mittwochabend Studiogast. Nicht nur über den gestoppten Familiennachzug, auch über den ORF wurde diskutiert.
Ende eines “beispiellosen” Verfahrens
Inhaltlich hat der Oberste Gerichtshof die Schuldsprüche gegen Ex-Finanzminister Grasser und andere bestätigt. Die Dauer des Verfahrens sei unzumutbar, Spott und Häme “unerträglich”.
ÖVP fordert vor Wien-Wahl Ende von 25 Jahren “links-linker Politik”
ÖVP für “Null Toleranz gegen Integrationsunwillige und Kriminelle” und will “Wien wieder schlau machen”.
Buwog-Prozess: Grassers Anwalt sieht “unerträglich falsches Urteil” und “griechische Tragödie”
Mehr als 20 Jahre nach dem Verkauf der staatlichen BUWOG-Wohnungen fällt bis Dienstag die Entscheidung, ob das Urteil über 8 Jahre Haft hält. Diese müsste Grasser dann antreten.
Regierung will Orientierungsklassen für ganz Österreich
In Wien und Vorarlberg gibt es sie bereits. Sie sollen nach Österreich geflüchteten Kindern und Jugendlichen den Einstieg ins Schulsystem erleichtern.
Sozialministerin Korinna Schumann: “Bitte, lassen Sie sich impfen”
Die neue SPÖ-Sozialministerin ist gegen eine Ambulanzgebühr und will die “Impfmüdigkeit” in Österreich bekämpfen.
Regierungsklausur: Sparsame Optik, rhetorische Disziplin
Bei der Klausur soll zügig und ruhig gearbeitet werden. Auch auf Expertise wird gesetzt. Am Dienstag steht die Wirtschaftsankurbelung im Mittelpunkt.
Karner bleibt dabei: “Ab jetzt ist der Familiennachzug gestoppt”
In der “ZiB2” mit Armin Wolf pochte der Ressortchef weiter auf einen nationalen Notstand wegen der Zuwanderung.
